Rede von Mareike Lotte Wulf (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) – Fragestunde

Rede von Mareike Lotte Wulf (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend) – Fragestunde Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrter Herr Abgeordneter Schröder, nach der föderalen Ordnung der Bundesrepublik Deutschland liegt die Zuständigkeit für Schulen und somit auch für Schulabschlüsse und den Hochschulzugang bei den Ländern – die Oberstufenverordnung ist originäre Ländersache. Es liegt damit in der Verantwortung der Länder, für eine Vergleichbarkeit der Schulabschlüsse innerhalb Deutschlands zu sorgen. Die Länder stimmen sich zur Grundstruktur des Schulwesens im Rahmen ihrer Zusammenarbeit in der Kultusministerkonferenz ab. Derzeit findet ein Prozess statt, um die Vergleichbarkeit der Schulabschlüsse zu erhöhen. Mit der im Februar 2021 in Kraft getretenen Ländervereinbarung über die gemeinsame Grundstruktur des Schulwesens und die gesamtstaatliche Verantwortung der Länder in zentralen bildungspolitischen Fragen haben die Länder vereinbart, die Vergleichbarkeit des Abiturs durch die inhaltliche Festlegung gemeinsamer Bildungsstandards, einen Abituraufgabenpool und die Angleichung der strukturellen Rahmenbedingungen der gymnasialen Oberstufe zu gewährleisten.