Rede von Markus Frohnmaier (AfD) – Aktuelle Stunde: Einen gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine erreichen
Teil von Protokoll der 47. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP ZP 3: Aktuelle Stunde: Einen gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine erreichen.
Das Protokoll 21/47 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 09.12.2025 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.
Text
Rede von Markus Frohnmaier (AfD) – Aktuelle Stunde: Einen gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine erreichen
Herr Kollege Röttgen, erst mal vielen Dank. Ich finde es sehr kollegial, dass Sie die Frage zulassen.
Sie sprechen die Frozen Assets an. Sie wissen ganz genau, dass dies rechtlich stark umstritten ist. Bisher fand ausschließlich eine Debatte über die Verwertung der, ich sage mal: Früchte der Frozen Assets statt. Jetzt wollen Sie in Gänze auf dieses eingefrorene Vermögen zugreifen.
Sie wissen sehr genau, dass die Amerikaner eine völlig andere Haltung dazu haben.
Ich frage Sie heute: Gibt es einen Plan B? Was machen Sie – insbesondere mit Blick auf die Finanzierung der Ukraine –, wenn diese Frozen Assets nicht verwertet werden können? Das würde mich an dieser Stelle interessieren.
Relationen
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