Rede von Siemtje Möller (SPD) – Aktuelle Stunde: Einen gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine erreichen

Rede von Siemtje Möller (SPD) – Aktuelle Stunde: Einen gerechten und dauerhaften Frieden für die Ukraine erreichen Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn bei uns am Morgen die ersten Züge losfahren, die Kinder – auch meine Kinder – ihre Schultaschen schultern und das Leben seinen gewohnten Rhythmus findet, beginnt in der Ukraine oft ein anderer Morgen: ein Morgen nach einer Nacht unter Bombenalarm, in der Familien in Kellern ausharren und in der die Ungewissheit über ihre Liebsten an der Front ihnen den Schlaf raubt; ein Morgen, an dem diejenigen, die selbst an der Front stehen, in Kälte und Ungewissheit aufwachen und sich fragen, ob sie den nächsten Tag überstehen. Die Nachrichten aus der Ukraine sind in diesen Tagen und Wochen geprägt von Hoffnungslosigkeit. Die Kämpfe um Pokrowsk verschärfen sich, Nebel verhindert die Verteidigung durch ukrainische Drohnen, und das russische Bombardement hält an und bringt weiter Tod und Zerstörung über das Land. Zunehmend greift Russland insbesondere die Energieinfrastruktur an. Die Ukrainer müssen nun regelmäßig Stromausfälle von bis zu 16 Stunden pro Tag ertragen, und das nun im Winter, in dem es in der Ukraine bis zu minus 20 Grad kalt wird. Ich mag mir in Anbetracht dessen kaum vorstellen, wie es einer Frau wie mir – Lehrerin von Beruf, Mutter zweier Kinder, Ehefrau – in der Ukraine derzeit ergeht. Die Lage in der Ukraine ist schrecklich, so schrecklich, dass es ein innewohnendes Bedürfnis ist, doch jeden Plan, der Ruhe verspricht, sofort zu unterstützen. Das ist absolut menschlich und verständlich. Aber es wäre ein fataler Irrtum, aus dieser Verzweiflung heraus einen sogenannten Friedensplan zu unterstützen, der nichts anderes wäre als ein Diktat Moskaus.