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Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2980)

dip / rede 03.12.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 46. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.

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Text

Frage von Jan Köstering (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2980) Welchen Arbeitsstand hat die Bund-Länder-Arbeitsgruppe Schutzraumkonzept bislang erreicht, und wie ist die grundsätzliche Haltung zur Thematik Bunker- und Schutzräume der Bundesregierung derzeit (www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1041812)? Antwort des Parl. Staatssekretärs Christoph de Vries: Wir setzen auf möglichst schnell umsetzbare Konzepte für modernen Schutzraum. Im Angriffsfall ist es wichtig, dass sich die Bevölkerung vor Explosionen und deren Druckwellen sowie herumfliegenden Trümmern und Splittern zügig in Sicherheit bringen kann. Dezentrale, schnell erreichbare öffentliche Zufluchtsorte bilden einen essenziellen Baustein des Zivil- und Katastrophenschutzes. Die zweite Säule bilden die privaten schutzbietenden Räume als baulichen Selbstschutz. Das vom Bundesministerium des Innern und Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe entwickelte und mit den Ländern abgestimmte Schutzraumkonzept ist auf der Tagesordnung der 224. Innenministerkonferenz (IMK) vom 3. bis 5. Dezember 2025 und soll im Nachgang veröffentlicht werden. Zu Details des Schutzraumkonzeptes wird mit Blick auf die Behandlung in der IMK zum jetzigen Zeitraum noch keine Stellung genommen werden.

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