Schriftliche Frage 23 von Leon Eckert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bis zu welchem Zeitpunkt geht die Bundesregierung nach aktueller Planung von einer Fertigstellung und anschließenden Veröffentlichung des Sc…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. Dezember 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern.
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Schriftliche Frage 23 von Leon Eckert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Bis zu welchem Zeitpunkt geht die Bundesregierung nach aktueller Planung von einer Fertigstellung und anschließenden Veröffentlichung des Sc…
Frage 23 (Leon Eckert, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Bis zu welchem Zeitpunkt geht die Bundesregierung nach aktueller Planung von einer Fertigstellung und anschließenden Veröffentlichung des Schutzraumkonzeptes aus?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 16. Dezember 2025:
Die Fachebenen des Bundesministeriums des Innern (BMI) und des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) haben im Auftrag der 221. Innenministerkonferenz (IMK) ein Schutzraumkonzept erarbeitet und mit den Ländern in der Bund-Länder-offenen- Arbeitsgruppe Zivile Verteidigung/Zivil-Militärische-Zusammenarbeit (BLoAG ZV/ZMZ) fachlich abgestimmt. Dieses Konzept wird derzeit auch im Hinblick auf den Haushalt bewertet. Auf dieser Grundlage werden weitere Entscheidungen abgeleitet. Ein konkreter Zeitpunkt zur Fertigstellung und anschließenden Veröffentlichung des Schutzraumkonzeptes kann derzeit nicht genannt werden.
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