Rede von Dr. Christoph Ploß (CDU/CSU) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr

Rede von Dr. Christoph Ploß (CDU/CSU) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Rekordinvestitionen in die Schiene mit über 100 Milliarden Euro allein in dieser Legislaturperiode! Wir werden mit der schwarz-roten Koalition in das Autobahnnetz investieren, wir werden Autobahnen sanieren, und wir werden neue Autobahnen bauen. Wir werden auch in den Radverkehr investieren und weiter den öffentlichen Nahverkehr stärken. Kurzum: So sieht eine moderne, zukunftsgewandte Verkehrspolitik aus. Wir werden das in den nächsten Monaten ganz konkret sehen, wenn wichtige Autobahnprojekte gebaut werden. Nehmen wir mal das Beispiel der A20. Auf den Ausbau der A20 warten die Bürgerinnen und Bürger im Norden Deutschlands seit vielen Jahren. Die Häfen und viele Unternehmen sagen seit Jahren: Wir brauchen endlich den Ausbau der A20. Bitte, liebe Politiker, sorgt dafür, dass er kommt. – Die schwarz-rote Koalition hat jetzt genau das geschafft. Im nächsten Jahr werden die Bagger rollen. Wir werden in dieser Legislaturperiode die Bagger anrollen lassen, damit die A20 weiter realisiert wird. Es wird aber auch in dieser Legislaturperiode nicht nur darum gehen, dass wir die notwendigen finanziellen Mittel bereitstellen. Das ist, wie wir in diesen Debatten gehört haben, natürlich eine sehr wichtige Frage. Es wird aber auch darum gehen, wie wir diese Mittel möglichst schnell verbauen können. Und da bin ich unserem Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder sehr dankbar, dass er direkt, wenige Wochen nachdem er das Amt übernommen hat, sehr wichtige Initiativen auf den Weg gebracht hat. Denn wenn wir das Planungsrecht in Deutschland nicht reformieren, können wir noch so häufig darüber reden, ob wir nun so viele Milliarden in die Autobahn oder so viele Milliarden in neue Schienenprojekte stecken; dann wird es häufig 25, 30 oder 40 Jahre dauern, bis diese Gelder verbaut werden können.