Rede von Dr. Christoph Ploß (CDU/CSU) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr

Rede von Dr. Christoph Ploß (CDU/CSU) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr Kommen wir von den Häfen zurück zu der wichtigen Frage, wie wir in Deutschland schneller planen und bauen können; da bin ich eben unterbrochen worden. Ich möchte unserem Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder die volle Unterstützung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zusagen, da wir diese Reform des Planungsrechts dringend brauchen. Wir brauchen beispielsweise eine Stichtagsregelung, das heißt keine neuen Gesetze, keine Initiativen ab einem gewissen Zeitpunkt in einem Planverfahren. Und – das will ich auch sehr klar sagen – wir werden auch an der ein oder anderen Stelle die Macht der Umweltverbände einschränken müssen. Ich glaube, wir haben da eine sehr große Mehrheit der Bevölkerung hinter uns; denn niemand möchte mehr akzeptieren, dass wir in Deutschland 25, 30 oder 35 Jahre für ein neues Autobahn- oder Schienenprojekt brauchen, meine Damen und Herren. Ich kann zum Abschluss sagen: Wir arbeiten an einer richtig guten Zukunft, indem in das Schienennetz, das Autobahnnetz, das öffentliche Nahverkehrsnetz investiert wird. Und wir stärken gleichzeitig den Luftfahrtstandort Deutschland. Auch hier wird es einen erfreulichen Paradigmenwechsel geben; denn nur mit einem starken Luftfahrtstandort Deutschland wird auch die Volkswirtschaft wieder wachsen. Herzlichen Dank, meine Damen und Herren.