Rede von Alexis L. Giersch (AfD) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr

Rede von Alexis L. Giersch (AfD) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Kollege Dr. Ploß, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Zuerst mal meinen Glückwunsch zu Ihrer Ernennung zum Koordinator für Maritime Wirtschaft und Tourismus. Ich hatte ja gedacht, dass Sie mehr über die Seehäfen sprechen statt über Autobahnen; denn die Seehäfen waren – da sind wir uns wohl einig – die letzten 25 Jahre ein Stiefkind der Verkehrspolitik. Wenn Sie sich des Themas annehmen, können Sie sich der Unterstützung der AfD sicher sein. Vor einigen Wochen hatte ich auf eine schriftliche Frage die Antwort bekommen: Die Häfen sind Ländersache, und die Bundesregierung ist nicht zuständig. – In der letzten Woche waren Sie Gastredner beim Schiffermahl der Stiftung Seefahrtsdank. Dort sagten Sie in Ihrer Rede, die Seehäfen sollen jetzt nach dem Vorbild von Belgien, den Niederlanden und Polen zu einer nationalen Angelegenheit werden. Darüber war ich einerseits erfreut, andererseits überrascht. Meine Frage: Weiß der Verkehrsminister davon? Sind die Landesregierungen darüber informiert? Woher kommt Ihr Sinneswandel, und bis wann möchten Sie dieses Ziel erreichen? Vielen Dank.