Rede von Dr. Christoph Ploß (CDU/CSU) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr

Rede von Dr. Christoph Ploß (CDU/CSU) – Einzelplan 12 Bundesministerium für Verkehr Sehr geehrter Herr Kollege, zunächst einmal: Wenn Sie in den nächsten Monaten mal einen der Häfen besuchen, dann werden Sie als Erstes hören: Bitte baut Autobahnprojekte wie die A20! Das heißt, wenn wir solche Autobahnprojekte realisieren – ich habe hier darüber gesprochen –, dann ist das nicht nur wichtig für die vielen Pendler und die Bürger, die diese Autobahn nutzen, sondern dann ist das vor allem auch sehr wichtig für die Hafenwirtschaft in Deutschland. Das eine hängt natürlich mit dem anderen zusammen. Jetzt haben Sie eben in Ihrer Frage meine Rede beim Schiffermahl angesprochen. Ich hatte Sie da nicht im Publikum gesehen, und deswegen verzeihe ich Ihnen auch, dass Sie mich hier nicht ganz korrekt zitiert haben. Ich habe bei der Rede deutlich gemacht, dass wir in Deutschland einen Mentalitätswechsel im Hinblick auf die Hafenpolitik brauchen. Auch der Kollege Schmidt, den ich hier in der ersten Reihe sehe und der das eben auch sehr gut ausgeführt hat, macht genau wie ich sehr deutlich, dass wir uns in ganz Deutschland hinter unsere Seehäfen stellen müssen und das als gesamtdeutsche Aufgabe begreifen müssen. Das war in der Vergangenheit häufig nicht so. Die Häfen haben eine enorme Bedeutung für uns als Exportnation. Die Häfen haben eine enorme Bedeutung für unsere Energieversorgung, und die Häfen sind auch von enormer Bedeutung für die Sicherheit Deutschlands. Angesichts der geopolitischen Lage brauchen wir eine Stärkung der Seehäfen. Wir werben dafür. Und da spreche ich, glaube ich, für den Kollegen Schmidt, da spreche ich als Maritimer Koordinator, und da spreche ich insgesamt auch für die schwarz-rote Koalition; denn genau das haben wir im Koalitionsvertrag auch niedergeschrieben. Insofern gibt es gar keinen Dissens, den Sie in Ihrer Frage künstlich herbeiführen wollten, sondern es ist die geeinte Politik der gesamten Koalition, dass die Bundespolitik sich hinter die Häfen stellt. Und sie hat hier auch schon viele Maßnahmen auf den Weg gebracht. Ich nenne nur ein Beispiel: Patrick Schnieder hat, wenige Wochen, nachdem er im Amt war, 400 Millionen Euro im Klima- und Transformationsfonds für die Seehäfen und auch für die Binnenschifffahrt bereitgestellt. Das beweist, dass diese Bundesregierung, dass die schwarz-rote Koalition die Häfen mit allen Möglichkeiten unterstützt.