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Rede von Dr. Carolin Wagner (SPD) – Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung

dip / rede 25.11.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 42. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP I.8: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung.

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Rede von Dr. Carolin Wagner (SPD) – Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Damen und Herren! Herr Arpaschi, ich muss schon sagen: Ich finde es jämmerlich, wenn ein Mann den wirtschaftlichen Erfolg einer Frau lächerlich macht. Sie sind jämmerlich! Das zeigt Ihren Blick auf Frauen in dieser Gesellschaft, die wirtschaftlichen Erfolg haben, die ein Start-up gründen, die innovativen Ideen nachgehen. Über die machen Sie sich lustig. Das ist jämmerlich! Meine Damen und Herren, mit diesem Bundeshaushalt zeigen wir an verschiedenen Stellen: Wir investieren in Zusammenhalt. Wo das im Digitalen der Fall ist, will ich an drei Beispielen zeigen. Erstens. Hinter dem Titel „Sonstige Dienstleistungsaufträge an Dritte“ verbergen sich Investitionen in digitale Souveränität und Open Source, also Investitionen – wir haben es schon gehört – in das ZenDiS. Die haben eine deutsche Alternative zum gängigen Microsoft-Office-Paket entwickelt und sind damit richtig erfolgreich. Dieser Titel ist vom Regierungsentwurf zur Beschlussempfehlung ordentlich gewachsen. Rund 20 Millionen Euro stellen wir nun für die Weiterentwicklung der ZenDiS-Produkte bereit. Das ist ein gutes Zeichen in Sachen digitaler Souveränität. Wir wollen, dass diese ZenDiS-Produkte weiter auf Bundes- und Landesebene ausgerollt werden.

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