Rede von Nyke Slawik (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Nyke Slawik (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung Vielen Dank, Herr Präsident. – Sehr geehrte Ministerin Prien, Thema „rechtsextreme Gewalt“. Ich habe, ehrlich gesagt, Angst angesichts rechtsextremer Bedrohungen im Stadtbild. Ich war dieses Jahr auf etlichen CSDs zu Gast; kaum eines wurde nicht durch Neonazis bedroht. Gleichzeitig werden auch in Ihrer Fraktion Programme wie „Demokratie leben!“ infrage gestellt; queere Menschen wurden mit einem Zirkus verglichen. Wie stehen Sie dazu, und welchen Beitrag werden Sie leisten, queere Menschen und ihre Angehörigen vor Angriffen und Gewalt zu schützen? – Vielen Dank.