Frage von Rainer Galla (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2487)
Teil von Protokoll der 36. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.
Text
Frage von Rainer Galla (AfD) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2487)
Sind der Bundesregierung Berichte über Unregelmäßigkeiten in zurückliegenden öffentlichen Verlautbarungen von Staatsminister Dr. Wolfram Weimer, Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien, über seinen Lebenslauf – konkret über eine in seiner Kindheit angeblich erfolgte persönliche Wahrnehmung der sogenannten Nelkenrevolution in Portugal im Jahr 1974 (www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/gefakte-erinnerungen-wolfram-weimer-und-seine-erfundene-kindheit) – bekannt (wenn ja, bitte ausführen, welche Angaben nach Kenntnis der Bundesregierung insoweit zutreffen), und erwägt der Bundeskanzler Friedrich Merz im Hinblick hierauf sowie auf Vorwürfe wegen Urheberrechtsverletzungen gegen den Staatsminister im Rahmen seiner früheren Tätigkeit als Verleger (www.focus.de/politik/deutschland/vorwuerfe-gegen-weimer-wegen-weidel-texten-verlag-wehrt-sich-gegen-afd-chefin_2cd90281-27bd-4542-90e6-a23fd409e4bf.html), die mittlerweile zur Abgabe einer Unterlassungserklärung geführt haben (www.alexander-wallasch.de/gesellschaft/eilmeldung-sieg-fuer-alice-weidel-weimer-unterzeichnet-unterlassungserklaerung), Maßnahmen zu ergreifen, und, wenn ja, welche (bitte ausführen)?
Antwort des Staatsministers Dr. Michael Meister:
Den offiziellen Lebenslauf der Bundesregierung von Dr. Wolfram Weimer finden Sie auf der Internetseite des Kulturstaatsministers (hier: Lebenslauf von Wolfram Weimer Kulturstaatsminister - Der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien).
Zudem ist festzuhalten, dass Staatsminister Dr. Weimer in keinem amtsoffiziellen Lebenslauf die „Nelkenrevolution in Portugal“ als Textelement verwendet hat.
Zum zweiten Teil Ihrer Frage halten wir fest, dass Dr. Wolfram Weimer vor seiner Ernennung zum Staatsminister für Kultur und Medien seine Tätigkeiten für die Weimer Media Group eingestellt hat, dort weder angestellt ist noch für sie arbeitet.
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