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Rede von René Bochmann (AfD) – Befragung der Bundesregierung

dip / rede 15.10.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 33. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.

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Text

Rede von René Bochmann (AfD) – Befragung der Bundesregierung Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr Minister, erst mal: Schön, dass Sie wieder da sind; ich hoffe, es geht Ihnen besser. Folgende Frage zu Hamburg: Hamburg ist für uns auf alle Fälle wichtig, und auch Sie müssen sich da positionieren. Dort ist die Elbe der Zufluss zum Hamburger Hafen. Die Elbe ist nicht nur Bundeswasserstraße, sondern sie ist auch ein internationales Gewässer, das Tschechien mit Deutschland verbindet. Und wir haben die verbriefte Pflicht, den Tschechen den Schiffsverkehr über den Wasserweg zum Hamburger Hafen sicherzustellen. Deshalb kann ich nicht nachvollziehen, wenn Sie sagen – –

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