Rede von Gitta Connemann (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde

Rede von Gitta Connemann (Parl. Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wirtschaft und Energie) – Fragestunde Lieber Kollege Dr. Alhamwi, die Transparenz der Prozesse und die Planungssicherheit aufseiten der Netzanschlusspetenten sollen erhöht werden. Zudem sollen die Verfahren digitalisiert werden, damit sie schneller und transparenter werden. In diesem Rahmen müssen wir auch die Maßnahmen angesichts immer knapper werdender Netzanschlusskapazitäten diskutieren; das haben wir auch schon in der letzten Ausschusssitzung gemacht. Dabei müssen wir Lösungen für die Erzeugungsanlagen, die Speicher und Verbraucher wie Rechenzentren, Ladeparks und auch Großwärmepumpen finden. Der Koalitionsvertrag hat sich zum Ziel gesetzt, den Anlagenzubau im Bereich der erneuerbaren Energien, im Bereich der Speicher und auch der Großverbraucher besser auf den Netzausbau abzustimmen bzw. zu synchronisieren. Ich glaube, darüber besteht auch große Einigkeit. Zudem will die Koalition die „Ansiedlung von großen Abnehmern wie etwa von Speichern und großen Erzeugern Erneuerbarer Energien dort anreizen, wo es dem Netz nützt“. Ich habe aus dem Koalitionsvertrag zitiert. Die Bundesregierung prüft derzeit im Licht der Ergebnisse des Monitorings unter Einbeziehung der Bundesnetzagentur entsprechende Maßnahmen auf ihre Eignung. Diese Prüfung ist ergebnisoffen. Ziel ist es, dem Gesetzgeber, also Ihnen, so bald als möglich einen Vorschlag vorzulegen.