Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2142)
Teil von Protokoll der 33. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.
Text
Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/2142)
Bis wann stellt die Bundesregierung den Investitionsrahmenplan für die nächste Laufzeit fertig, und was sind die geplanten Investitionen in Neu- und Ausbau je Verkehrsträger für den geplanten Zeitraum des Investitionsrahmenplans (vergleiche letzter Investitionsrahmenplan, der nur bis 2023 läuft: www.bmv.de/SharedDocs/DE/Publikationen/G/investitionsrahmenplan-2019-2023.html)?
Antwort des Parl. Staatssekretärs Christian Hirte:
Die Arbeiten am kommenden Investitionsrahmenplan (IRP) laufen. Der IRP wird die Ergebnisse der 2024 abgeschlossenen Bedarfsplanüberprüfung berücksichtigen. Die im Finanzplanungszeitraum voraussichtlich verfügbaren Haushaltsmittel sind eine der zentralen Grundlagen für die Aufstellung des IRPs. Es wird angestrebt, den IRP Ende 2025 dem Deutschen Bundestag vorzulegen.
Relationen
- asked ← Matthias Gastel (Frage)
- part_of → Protokoll der 33. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages