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Rede von Helge Lindh (SPD) – Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs – Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz

dip / rede 12.09.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 22. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP ZP 23: Erste Beratung des von den Abgeordneten Stephan Brandner, Thomas Fetsch, Rainer Galla, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs ein.

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Text

Rede von Helge Lindh (SPD) – Gesetzes zur Abschaffung des § 188 des Strafgesetzbuchs – Stärkung der Meinungsfreiheit und Gleichheit vor dem Gesetz Sie wollen den Eindruck erwecken: Nein, die Würde des Menschen ist antastbar, und das ist so in Ordnung. – Nein, es ist nicht in Ordnung. Ich jedenfalls und viele andere werden nicht die Klappe halten, solange wir leben und solange wir in diesem Parlament sprechen. Vielen Dank.

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