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Rede von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HG 2025)

dip / rede 10.07.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 18. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haus.

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Rede von Marcel Emmerich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 – HG 2025) Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Krings, für das Zulassen der Frage. – Sie haben sich ja darauf bezogen, dass die Zahlen gesunken sind, und dezidiert gesagt, dass das auch mit den Maßnahmen des Ministers, der neuen Bundesregierung zu tun hat. Nun sind Sie seit 65 Tagen im Amt. Wenn man sich die Zahlen anschaut, stellt man fest, dass sie ja schon weit vor der Amtsübernahme der neuen Regierung zurückgingen. Meine Frage ist: Ist Alexander Dobrindt auch dafür verantwortlich, dass es morgens hell wird und abends dunkel?

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