Rede von Robin Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

Rede von Robin Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär, vielen Dank für die Ausführungen. Natürlich lausche ich im Verteidigungsausschuss regelmäßig dem, was dort berichtet wird, und auch an anderen Orten. Wir hatten hier im Plenum bereits die Befragung des Bundesministers Wadephul zu dem Thema, um nach der mit markigen Worten erfolgten Ankündigung des Unterstützungspakets am 28. Mai herauszufinden, was sich hinter den zum Teil nebulösen Ausführungen verbirgt, mit welchen Mitteln denn die Produktion in der Ukraine konkret unterstützt werden soll und die jetzt konkret anstehenden Waffenlieferungen. Seitdem kann ich mich nicht daran erinnern, die Anträge gesehen zu haben, mit denen die Bundesregierung die Mittel freigegeben haben möchte, um Zusätzliches zu tun, was ja nach dieser markigen Ankündigung bestimmt passieren wird. Es ist seitdem einige Zeit verstrichen, sodass ich davon ausgehe, dass Sie jetzt bestimmt mehr Details dazu liefern können, wann die Anträge an den Bundestag gestellt werden, um über Worte hinaus konkret helfen zu können.