Rede von Robin Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Robin Wagener (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung Vielen Dank. – Die Frage richtet sich an Herrn Bundesminister Wadephul. Die gemeinsame europäische Unterstützung der Ukraine startete diese Bundesregierung gut, mit dem starken Signal der Reise des Bundeskanzlers mit den europäischen Kollegen. Dem starken Signal folgten leider keine Taten – also große Worte, wenig Taten –, als auf das Ultimatum nichts weiter als ohnehin beschlossene Maßnahmen folgten. Um sicherzugehen, dass das nicht weiter passiert: Was genau verbirgt sich hinter der gemeinsamen Produktion weitreichender Waffen? Womit wird das finanziert? Wann stellen Sie die entsprechenden Anträge im Bundestag für die Mittel? Und: Wann liefert diese Bundesregierung Taurus? Ich zitiere Sie selber – vor wenigen Monaten –: Irgendwann wird Besonnenheit zur Zögerlichkeit.