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Rede von Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung

dip / rede 21.05.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 6. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages · TOP 1: Befragung der Bundesregierung.

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Text

Rede von Dr. Konstantin von Notz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Befragung der Bundesregierung Herr Präsident! Herr Minister, zweite Regierungsbefragung, und Sie sagen: Bei den Grenzkontrollen mache ich eigentlich gar nichts anders als Nancy Faeser. – Das ist schon mal ganz lustig. Aber jetzt mal, um auf den Kern der Sache zu kommen: Wir haben Ihnen ja am Montag letzter Woche 18 Fragen gestellt. Sie haben bei praktisch allen die Fristen gerissen und haben das Parlamentsrecht, hier zu fragen, nicht ernst genommen. Und da wollte ich fragen: Ist das einfach der Holprigkeit Ihres Starts im Bundesinnenministerium geschuldet, oder liegt es daran, dass die Fragen doch etwas diffiziler sind, sodass Sie nicht in der Lage sind, die Fragefristen einzuhalten?

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