Frage von Desiree Becker (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/167)

Frage von Desiree Becker (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/167) Wie viele Reservisten wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem 1. Januar 2024 aufgrund rechtsextremistischer Bezüge aus dem Reservewehrdienstverhältnis entlassen bzw. nach Feststellung rechtsextremistischer Bezüge bei der Sicherheitsüberprüfung nicht in ein Reservewehrdienstverhältnis berufen, und in wie vielen dieser Fälle umfassten die zur Entlassung führenden Bezüge der Betroffenen auch eine Mitgliedschaft in der Partei „Alternative für Deutschland“ oder in der inzwischen aufgelösten Jugendorganisation „Junge Alternative“? Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Nils Schmid: Im Jahr 2024 wurden weder Personen aufgrund rechtsextremistischer Bezüge aus dem Reservewehrdienstverhältnis entlassen, noch aufgrund einer solchen Feststellung im Rahmen der Sicherheitsüberprüfung nicht in ein Reservewehrdienstverhältnis berufen. Da Gesamtvorgangszahlen am Ende eines Jahres konsolidiert werden, liegen entsprechende Daten für 2025 noch nicht vor.