polradar

Frage von Desiree Becker (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/167)

dip / rede 21.05.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Protokoll der 6. Sitzung des 21. Deutschen Bundestages. Zu Protokoll gegeben (Anlage), nicht im Plenum gesprochen.

Im Graph öffnen

Text

Frage von Desiree Becker (DIE LINKE) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/167) Wie viele Soldaten wurden nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem 1. Januar 2024 aufgrund rechtsextremistischer Bezüge aus der Bundeswehr entlassen, und in wie vielen dieser Fälle umfassten die zur Entlassung führenden Bezüge der Betroffenen auch die Mitgliedschaft in der Partei „Alternative für Deutschland“ oder in der inzwischen aufgelösten Jugendorganisation „Junge Alternative“? Antwort des Parl. Staatssekretärs Dr. Nils Schmid: Die Gesamtzahl der Entlassungen mit Bezügen zum Rechtsextremismus wird am Ende des Jahres konsolidiert, sodass noch keine Gesamtzahl genannt werden kann. Im Jahr 2024 gab es 66 Entlassungen von Soldatinnen und Soldaten mit Bezügen zum Rechtsextremismus. Statistisch erfasst wird der Entlassungsgrund und nicht die Mitgliedschaft in einer Partei.

Relationen