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Schriftliche Frage 55 von Markus Frohnmaier (AfD): Welche Formen der Einmischung durch die Vereinigten Staaten in deutsche Wahlen meint der Bundeskanzler Friedrich Merz bei seiner diesbezügli…

dip / schriftliche_frage 07.08.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 3. August 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Auswärtigen Amts.

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Schriftliche Frage 55 von Markus Frohnmaier (AfD): Welche Formen der Einmischung durch die Vereinigten Staaten in deutsche Wahlen meint der Bundeskanzler Friedrich Merz bei seiner diesbezügli… Frage 55 (Markus Frohnmaier, AfD): Welche Formen der Einmischung durch die Vereinigten Staaten in deutsche Wahlen meint der Bundeskanzler Friedrich Merz bei seiner diesbezüglichen Forderung danach, dass sich die Vereinigten Staaten nicht in deutsche Wahlen einmischen sollen (vgl. www.welt.de/politik/deutschland/artic le6a57cb35a4dd37e74df56739/botschaft-an-unser e-freunde-moechte-nicht-dass-sich-die-amerikanis che-regierung-in-die-deutschen-wahlen-einmisch t-betont-merz.html)? Antwort des Staatssekretärs Dr. Géza Andreas von Geyr vom 4. August 2026: Der Bundeskanzler hat in seiner Äußerung auf den Grundsatz hingewiesen, dass Wahlen in Deutschland nicht Gegenstand ausländischer Einflussnahme sein dürfen.

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