Rede von Markus Frohnmaier (AfD) – Einzelplan 05 Auswärtiges Amt

Rede von Markus Frohnmaier (AfD) – Einzelplan 05 Auswärtiges Amt Vor diesem Hintergrund finde ich die Behauptung, dass die AfD Deutschland international isolieren würde, wirklich ein wenig vermessen. Ich glaube, Ihre Politik hat dazu geführt, dass mittlerweile keiner von Relevanz mehr mit uns spricht. Das hat man beim 28-Punkte-Plan jetzt auch gesehen. Angeblich kennt die Bundesregierung ihn schon seit November, hat keine Angaben und Eingaben dazu gemacht, hat keine Beteiligung erfahren, und ich glaube, wir sind mittlerweile nur noch am Katzentisch der internationalen Politik. Das ist doch eigentlich das Ergebnis Ihrer Regierungsarbeit, lieber Kollege. Stephan Mayer (Altötting) (CDU/CSU): Herr Kollege Frohnmaier, ich bin Ihnen dankbar für die Frage, auch wenn die Zulassung der Frage hier im Plenum für einen gewissen Unbill gesorgt hat. Aber Sie haben gesagt, es ist sportlich von mir. Ich bin Sportler, auch sportpolitischer Sprecher; ich habe da kein Problem. Ich habe auch deshalb kein Problem, weil wir die besseren Argumente haben. Und ich sage ganz offen: Sie entlarven sich zusehends, Herr Frohnmaier. Sie entlarven sich zusehends. Und ich bin Ihnen vor allem deshalb dankbar für diese Frage, weil sie mir die Gelegenheit gibt, auch noch mal deutlich zu machen, dass all Ihre Behauptungen vollkommen unzutreffend sind. Das Gegenteil ist nämlich der Fall: Deutsche Außenpolitik hat wieder Wirkung. Ich möchte Ihnen nur zwei Beispiele nennen: Ein Beispiel ist der NATO-Gipfel im Juni in Den Haag. Ich bin der festen Überzeugung: Wenn Bundeskanzler Merz und wenn unser Bundesaußenminister Wadephul sich nicht so intensiv und konstruktiv im Vorfeld dieses NATO-Gipfels – er war wahrscheinlich, wie viele gesagt haben, einer der wichtigsten, wenn nicht sogar der wichtigste Gipfel in der Geschichte der NATO – eingebracht hätten, dann hätte aus meiner Sicht die akute Gefahr bestanden, dass der NATO-Gipfel scheitert. Es lag vor allem an dem Betreiben und an dem Einfluss deutscher Außenpolitik, dass es am Ende des Gipfels ein klares Commitment der 32 NATO-Mitgliedsländer gab. Und wir wissen, wie schwer es war, manche Länder – Stichwort „Spanien“ – dahin gehend mitzunehmen.