Schriftliche Frage 1 von Matthias Helferich (AfD): Kann die Bundesregierung beziffern, in welchem Umfang Mittel aus den vom Bund und dem Land Nordrhein-Westfalen bereitgestellten 44 Mio. Euro…

Schriftliche Frage 1 von Matthias Helferich (AfD): Kann die Bundesregierung beziffern, in welchem Umfang Mittel aus den vom Bund und dem Land Nordrhein-Westfalen bereitgestellten 44 Mio. Euro… Frage 1 (Matthias Helferich, AfD): Kann die Bundesregierung beziffern, in welchem Umfang Mittel aus den vom Bund und dem Land Nordrhein-Westfalen bereitgestellten 44 Mio. Euro für die Errichtung des Migrationsmuseums „Selma“ in Köln bereits verausgabt worden sind, und erwägt die Bundesregierung die Ende 2026 auslaufende Förderzusage zu erneuern (vgl. zur Sachverhaltsdarstellung: www.faz.net/aktuell/feui lleton/kunst-und-architektur/museumskrise-in-koe ln-flaechenkuerzung-fuer-migrationsmuseum-ist-f alsch-200658835.html, bitte die 14 kostenintensivsten Maßnahmen, für die Bundesmittel verausgabt worden sind, einzeln samt entsprechender Summe aufschlüsseln)? Antwort des Staatsministers Dr. Wolfram Weimer vom 22. September 2026: Der Deutsche Bundestag hat im Jahr 2020 eine Förderung in Höhe von rund 22 Mio. Euro für die Errichtung des Migrationsmuseum „Selma“ in Köln politisch beschlossen. Der Bund hat bisher noch keine Mittel für diese Maßnahme verausgabt. Die Entscheidung über eine etwaige Verlängerung des Verfügungszeitraums über den 31. Dezember 2026 hinaus obliegt dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages.