Schriftliche Frage 1 von Matthias Helferich (AfD): Ist der Bundesregierung bekannt, aus welchen rechtlichen und politischen Gründen sich der Bund in der Vergangenheit aus einer Förderung des…

Schriftliche Frage 1 von Matthias Helferich (AfD): Ist der Bundesregierung bekannt, aus welchen rechtlichen und politischen Gründen sich der Bund in der Vergangenheit aus einer Förderung des… Frage 1 (Matthias Helferich, AfD): Ist der Bundesregierung bekannt, aus welchen rechtlichen und politischen Gründen sich der Bund in der Vergangenheit aus einer Förderung des Oberschlesischen Landesmuseums in Ratingen (Nordrhein-Westfalen) beziehungsweise der Stiftung Haus Oberschlesien zurückgezogen hat, und erwägt der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Dr. Wolfram Weimer gegenwärtig eine Förderung des Oberschlesischen Landesmuseums aus Bundeshaushaltsmitteln, um eine mögliche Schließung des Museums aus wirtschaftlichen Gründen (vgl. dazu: https://rp-onlin e.de/nrw/staedte/ratingen/ratingen-oberschlesisch es-landesmuseum-soll-schliessen_aid-129030261, www.faz.net/aktuell/politik/inland/ museumsstreitin-bayern-hat-man-eben-ein-besseres-gefuehl-fue r-heimat-und-herkunft-110521605.html) abzuwenden? Antwort des Staatsministers Dr. Wolfram Weimer vom 11. August 2025: Im Rahmen der Neukonzipierung des Förderbereichs zur Erforschung und Präsentation deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa gemäß § 96 des Bundesvertriebenengesetzes aus dem Jahr 2000 (Bundestagdrucksache 14/4586) zog sich der Bund im Einvernehmen mit dem Land Nordrhein-Westfalen aus der Förderung des Oberschlesischen Landesmuseums zurück. Für die Region Schlesien wurde seitens der Bundesregierung in der Folge das Schlesische Museum zu Görlitz als Zentrum der musealen Darstellung Schlesiens ausgebaut. Das Schaufenster Schlesien in Königswinter wurde als Dokumentations- und Informationszentrum für schlesische Landeskunde weitergeführt. Eine Förderung durch den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) ist angesichts des Übergangs der Zuständigkeit für den Förderbereich zum Bundesministerium des Innern nicht vorgesehen.