Schriftliche Frage 2 von Olaf Hilmer (AfD): Ist es zutreffend, dass, wie mir zugetragen wurde, der beim Bundesbeauftragten für Kultur und Medien (BKM) verortete Titel 894 24 „Zuschüsse…

Schriftliche Frage 2 von Olaf Hilmer (AfD): Ist es zutreffend, dass, wie mir zugetragen wurde, der beim Bundesbeauftragten für Kultur und Medien (BKM) verortete Titel 894 24 „Zuschüsse… Frage 2 (Olaf Hilmer, AfD): Ist es zutreffend, dass, wie mir zugetragen wurde, der beim Bundesbeauftragten für Kultur und Medien (BKM) verortete Titel 894 24 „Zuschüsse für investierte Kulturmaßnahmen bei Errichtungen im Inland“ und hier speziell die Zuwendungsbaumaßnahme „Sanierung der Siedlung Blumläger Feld Celle“ – Aktenzeichen: K54-41012/14#89, beschlossen im Haushalt 2019, noch nicht freigegeben wurde, und wenn ja, warum nicht? Antwort des Staatsministers Dr. Wolfram Weimer vom 1. Oktober 2025: Die Bundesmittel für das Vorhaben „Sanierung der Siedlung Blumläger Feld Nord, Celle“ stehen grundsätzlich vorbehaltlich der weiteren Haushaltsgesetzgebung sowie etwaiger Sperren und sonstiger Bewirtschaftungsmaßnahmen zur Verfügung. Entscheidungen über Zeitpunkt und Höhe der Bewilligung hängen vom Planungsstand des Projektes sowie von der konkreten Verfügbarkeit von Ausgabe- und Verpflichtungsermächtigungen in den jeweiligen jährlichen Bundeshaushaltsplänen ab, über die allein der Haushaltsgesetzgeber entscheidet. Nach Inkrafttreten des Bundeshaushalts 2025 wird die Bundesregierung für die weitere Abstimmung auf die Zuwendungsempfängerin zukommen.