Schriftliche Frage 98 von Dr. Michael Blos (AfD): In welcher Höhe plant die Bundesregierung im Bundeshaushalt 2027 beziehungsweise in der Finanzplanung Kürzungen oder Minderausgaben beim Elt…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
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Schriftliche Frage 98 von Dr. Michael Blos (AfD): In welcher Höhe plant die Bundesregierung im Bundeshaushalt 2027 beziehungsweise in der Finanzplanung Kürzungen oder Minderausgaben beim Elt…
Frage 98 (Dr. Michael Blos, AfD):
In welcher Höhe plant die Bundesregierung im Bundeshaushalt 2027 beziehungsweise in der Finanzplanung Kürzungen oder Minderausgaben beim Elterngeld, und liegen der Bundesregierung Berechnungen dazu vor, welcher Anteil dieser veranschlagten Minderausgaben auf politisch beabsichtigten Leistungseinschränkungen gegenüber dem geltenden Recht und welcher Anteil lediglich auf dem demografisch bedingten Rückgang der Geburtenzahlen beruht, und wenn ja, mit welchem Ergebnis?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Brand vom 2. Juni 2026:
Die Bundesregierung hat sich am 28. April 2026 auf Eckwerte für den Bundeshaushalt 2027 und den Finanzplan des Bundes 2026 bis 2030 geeinigt. Die darin enthaltenen Sparvorgaben des Bundesministeriums der Finanzen betreffen auch den Haushalt des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ). Die Prüfungen, wie die Sparvorgaben umgesetzt werden können, sind noch nicht abgeschlossen.
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