Schriftliche Frage 8 von Leif-Erik Holm (AfD): Auf Grundlage welcher Daten oder Berechnungen kommt die Bundesregierung zu der Einschätzung, dass nicht von steigenden Einnahmen bei der Ums…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen.
Text
Schriftliche Frage 8 von Leif-Erik Holm (AfD): Auf Grundlage welcher Daten oder Berechnungen kommt die Bundesregierung zu der Einschätzung, dass nicht von steigenden Einnahmen bei der Ums…
Frage 8 (Leif-Erik Holm, AfD):
Auf Grundlage welcher Daten oder Berechnungen kommt die Bundesregierung zu der Einschätzung, dass nicht von steigenden Einnahmen bei der Umsatzsteuer durch gestiegene Kraftstoffpreise auszugehen ist, wenn der Bundesregierung laut Antwort auf meine Schriftliche Frage 12 auf Bundestagsdrucksache 21/5249 keine konkreten Zahlen zu den Auswirkungen der gestiegenen Kraftstoffpreise auf die Steuereinnahmen vorliegen (www.z eit.de/wirtschaft/2026-04/tanken-spritpreise-finan zministerium-mehreinahmen-mehrwertsteuer)?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Michael Schrodi vom 21. April 2026:
Auf die Ausführungen im Monatsbericht des Bundesministeriums der Finanzen für den Monat April 2026 wird verwiesen (vgl. www.bundesfi nanzministerium.de/Monatsberichte/Ausgabe/2026/04/Inhalte/Kapitel-3- Wirtschafts-und-Finanzlage/3-2-steuereinnahmen-maerz-2026.html).
Relationen
- asked ← Leif-Erik Holm (Schriftliche Frage)
- part_of → Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung