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Schriftliche Frage 97 von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welchem Umfang verändern nach derzeitiger Einschätzung der Bundesregierung die im Referentenentwurf zur Novelle des Energieeffizienzgeset…

dip / schriftliche_frage 24.04.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 20. April 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit.

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Schriftliche Frage 97 von Dr. Alaa Alhamwi (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welchem Umfang verändern nach derzeitiger Einschätzung der Bundesregierung die im Referentenentwurf zur Novelle des Energieeffizienzgeset… Frage 97 (Dr. Alaa Alhamwi, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): In welchem Umfang verändern nach derzeitiger Einschätzung der Bundesregierung die im Referentenentwurf zur Novelle des Energieeffizienzgesetzes vorgesehenen Änderungen die THG- Minderungswirkung, um die im Klimaschutzprogramm formulierte Verpflichtung zur Novellierung des Energieeffizienzgesetzes einzuhalten, wonach keine Änderungen vorgenommen werden sollen, die die bislang in den Projektionsberichten abgeschätzten THG-Wirkungen wesentlich mindern, und welche Daten und Methodiken werden von der Bundesregierung verwendet, um die THG-Wirkungen des Energieeffizienzgesetzes zu berechnen und zu bewerten? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter vom 24. April 2026: Die Bundesregierung führt aktuell die Abstimmungen zum Referentenentwurf einer Novelle zum Energieeffizienzgesetz durch. Die Auswirkungen des Entwurfs auf die THG-Wirkungen konnten bisher nicht abgeschätzt werden, weil diese von der konkreten Ausgestaltung der Regelungen abhängen.

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