Schriftliche Frage 90 von Violetta Bock (DIE LINKE): Wie bewertet die Bundesregierung vor dem Hintergrund, dass die Bundesregierung (Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter)…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit.
Text
Schriftliche Frage 90 von Violetta Bock (DIE LINKE): Wie bewertet die Bundesregierung vor dem Hintergrund, dass die Bundesregierung (Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter)…
Frage 90 (Violetta Bock, Die Linke):
Wie bewertet die Bundesregierung vor dem Hintergrund, dass die Bundesregierung (Parlamentarische Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter) in ihrer Antwort auf meine Mündliche Frage 9, Plenarprotokoll 21/76, mitgeteilt hat, dass eine Abschätzung der THG-Minderungswirkung erst nach Konkretisierung durch die gesetzlichen Regelungen erfolgen könne und eine solche Konkretisierung inzwischen durch die Einbringung des Gesetzentwurfs (Bundestagsdrucksache 21/6278) erfolgt ist, die THG- Minderungswirkung des Entwurfs?
Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Rita Schwarzelühr-Sutter vom 26. Juni 2026:
Das Gesetzgebungsverfahren zum Entwurf des „Gebäudemodernisierungsgesetzes“ ist noch nicht abgeschlossen. Derzeit wird der vom Kabinett vorgelegte Entwurf im parlamentarischen Verfahren beraten, was zu Anpassungen und Ergänzungen des Gesetzentwurfs führen kann. Erst nach finalem Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens kann eine fundierte Abschätzung der THG-Minderungswirkung des Gesetzes erfolgen.
Relationen
- asked ← Violetta Bock (Schriftliche Frage)
- part_of → Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 22. Juni 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung