Schriftliche Frage 2 von Katrin Göring- Eckardt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit welchen Leitlinien, Regeln und Verfahren beabsichtigt der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, den von ihm angekündigt…

Schriftliche Frage 2 von Katrin Göring- Eckardt (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit welchen Leitlinien, Regeln und Verfahren beabsichtigt der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, den von ihm angekündigt… Frage 2 (Katrin Göring- Eckardt, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Mit welchen Leitlinien, Regeln und Verfahren beabsichtigt der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, den von ihm angekündigten, neugestalteten „Verhaltenskodex“ der Internationalen Filmfestspiele Berlin (Berlinale) inhaltlich und strukturell auszugestalten, um Transparenz, Gleichbehandlung und angemessenen Umgang mit politisch oder gesellschaftlich sensiblen Themen zu gewährleisten, und wer soll an der Erstellung beteiligt sein und oder beratend hinzugezogen werden (https://rp-online.de/politik/ deutschland/wolfram-weimer-tuttle-hat-ihre-zuku nft-von-sich-aus-infrage-gestellt_aid-14455 7741)? Antwort des Staatsministers Dr. Wolfram Weimer vom 17. März 2026: Der Aufsichtsrat der Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin GmbH (KBB) hat in einer Sitzung am 4. März 2026 Empfehlungen ausgesprochen, um die KBB, zu der die Berlinale gehört, zu stärken. Die Empfehlungen erfolgen im Sinne einer Weiterentwicklung und im Interesse der langfristigen gesellschaftlichen Akzeptanz und wirtschaftlichen Stabilität der Einrichtung. Der Aufsichtsrat empfiehlt der Geschäftsführung der KBB unter anderem die Entwicklung eines KBB-weiten Verhaltenskodex für öffentliche Veranstaltungen. Die Umsetzung obliegt der Geschäftsführung der KBB. Der Aufsichtsrat und der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien unterstützen die KBB beratend. Der KBB steht es frei, sich im Prozess durch Expertinnen und Experten beraten zu lassen.