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Schriftliche Frage 4 von David Schliesing (DIE LINKE): Welche Bereiche im Haus des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien im Kanzleramt werden im Rahmen des geplanten tiefgreifend…

dip / schriftliche_frage 27.02.2026 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 23. Februar 2026 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes.

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Schriftliche Frage 4 von David Schliesing (DIE LINKE): Welche Bereiche im Haus des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien im Kanzleramt werden im Rahmen des geplanten tiefgreifend… Frage 4 (David Schliesing, Die Linke): Welche Bereiche im Haus des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien im Kanzleramt werden im Rahmen des geplanten tiefgreifenden Organisationsumbaus konkret gestärkt, und wird dafür an anderer Stelle gestrichen (bitte den entsprechenden Personal- und Mittelaufwuchs, bzw. etwaige Kürzungen jeweils nach Abteilung, Personalstellen und Finanzmitteln aufführen)? Antwort des Staatsministers Dr. Wolfram Weimer vom 24. Februar 2026: Ziel des Organisationsumbaus ist es, die Aufgabenschwerpunkte des BKM – Kultur und Medien – stärker zu akzentuieren und auf die aktuellen politischen Herausforderungen einzugehen. So wird u. a. eine neue Abteilung für Innovation und Kreativwirtschaft aufgebaut, mit der ein besonderes Augenmerk auf die Themen Künstliche Intelligenz, Digitale Geschäftsmodelle und Urheberrechte gelegt wird. Darüber hinaus werden agilere Strukturen geschaffen, die für das Haus eine flexiblere, projektbezogene Zusammenarbeit innerhalb inhaltlich zusammenhängender Themenkomplexe ermöglichen werden. Hierfür werden politisch priorisierte Aufgaben durch Umverteilungen mit vorhandenen Stellen unterlegt werden. Die internen Prozesse sind noch nicht abgeschlossen.

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