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Schriftliche Frage 81 von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Aus welchen Gründen wird eine gezielte Einbindung der Zivilgesellschaft im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zum Deutschland-Stack aktuell n…

dip / schriftliche_frage 31.10.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 27. Oktober 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung.

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Schriftliche Frage 81 von Dr. Moritz Heuberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Aus welchen Gründen wird eine gezielte Einbindung der Zivilgesellschaft im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zum Deutschland-Stack aktuell n… Frage 81 (Dr. Moritz Heuberger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Aus welchen Gründen wird eine gezielte Einbindung der Zivilgesellschaft im Rahmen des Beteiligungsverfahrens zum Deutschland-Stack aktuell nicht vorgesehen, und ist eine formalisierte Beteiligung zivilgesellschaftlicher Akteure in der Zukunft geplant? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Jarzombek vom 30. Oktober 2025: Die Zivilgesellschaft kann sich im Rahmen des öffentlichen Beteiligungsverfahrens bis zum 30. November 2025 einbringen. Da das aktuelle Beteiligungsverfahren insbesondere technische Aspekte des Deutschland-Stacks betrifft (Tech-Stack), werden die Stakeholder- Workshops zunächst mit den hier primär betroffenen Stakeholdern durchgeführt. Der Prozess ist allerdings noch nicht abgeschlossen und es können noch weitere Workshops mit unterschiedlichsten Stakeholdern folgen. Dies ist auch abhängig von der inhaltlichen Weiterentwicklung des Tech-Stacks und des Deutschland-Stacks insgesamt.

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