Schriftliche Frage 26 von Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann plant die Bundesregierung, das im Koalitionsvertrag vereinbarte NSU- Dokumentationszentrum (NSU = Nationalsozialistischer Untergrund) i…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 29. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern.
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Schriftliche Frage 26 von Marlene Schönberger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wann plant die Bundesregierung, das im Koalitionsvertrag vereinbarte NSU- Dokumentationszentrum (NSU = Nationalsozialistischer Untergrund) i…
Frage 26 (Marlene Schönberger, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Wann plant die Bundesregierung, das im Koalitionsvertrag vereinbarte NSU- Dokumentationszentrum (NSU = Nationalsozialistischer Untergrund) in Nürnberg zu eröffnen (bitte Zeitplan ausführen), und wie stellt sie sicher, dass die Perspektiven von Angehörigen der Opfer in die Konzeption des Zentrums maßgeblich einfließen?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christoph de Vries vom 30. September 2025:
Nach aktueller Planung soll Ende 2025 das Gesetzgebungsverfahren zur Errichtung der Stiftung „Dokumentation und Gedenken NSU-Komplex“ (Arbeitstitel) eingeleitet werden, so dass das Stiftungsgesetz voraussichtlich im vierten Quartal 2026 in Kraft treten kann. Parallel zum Gesetzgebungsverfahren arbeitet die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) bereits an der Konzipierung einer Wanderausstellung und der Einrichtung eines digitalen Wissensraums zum NSU-Komplex. Beide Vorarbeiten sollen nach Errichtung der Stiftung zur weiteren Verwendung zur Verfügung gestellt werden. Zur Begleitung der Vorhaben hat die BpB einen Opfer- und Betroffenenbeirat eingerichtet, der sicherstellt, dass die Perspektiven der Angehörigen der Opfer und der Überlebenden des NSU-Terrors hinreichend gewürdigt und in die Vorarbeiten einfließen.
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