Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5662)

Frage von Matthias Gastel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit Antwort – Schriftliche Antworten auf Fragen der Fragestunde (Drucksache 21/5662) Betrachtet die Bundesregierung den Abschnitt der sogenannten Franken-Sachsen-Magistrale Hof–Martinlamitz nach der Planfeststellung als baureif (vergleiche https://bahnausbau-nordbayern.deutschebahn.com/aktuelle-meldungen/baurecht-fuer-ersten-abschnitt-des-ostkorridors-sued-und-der-franken-sachsen-magistrale.html), und bis wann wird die Bundesregierung die Finanzierung dieser Maßnahme sicherstellen? Antwort des Parl. Staatssekretärs Ulrich Lange: Die Bundesregierung betrachtet den Abschnitt Hof–Martinlamitz der Franken-Sachsen-Magistrale nach dem durch das Eisenbahn-Bundesamt erlassenen Planfeststellungsbeschluss als baureif im Sinne des § 4 Absatz 11 der Bedarfsplanumsetzungsvereinbarung. Die Bundesregierung beabsichtigt, die Finanzierbarkeit der notwendigen Planungen und baulichen Umsetzungen im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel sicherzustellen.