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Schriftliche Frage 1 von Torben Braga (AfD): Warum enthalten die Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen zum Thema „Aufwendungen der Bundesregierung für Broschüren (Print- und…

dip / schriftliche_frage 19.09.2025 · WP 21 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes.

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Schriftliche Frage 1 von Torben Braga (AfD): Warum enthalten die Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen zum Thema „Aufwendungen der Bundesregierung für Broschüren (Print- und… Frage 1 (Torben Braga, AfD): Warum enthalten die Antworten der Bundesregierung auf Kleine Anfragen zum Thema „Aufwendungen der Bundesregierung für Broschüren (Print- und Onlinepublikationen), Veranstaltungen sowie Podcasts bzw. Videos“ (etwa: Bundestagsdrucksache 21/1338 sowie Bundestagsdrucksache 20/12993) keine Angaben zu den Aufwendungen für Auslandsöffentlichkeitsarbeit, und beabsichtigt die Bundesregierung, diese Informationen künftig in ihren Antworten auf Kleine Anfragen zu diesem Themenbereich aufzunehmen, und wenn nein, warum nicht? Antwort des Staatssekretärs Stefan Kornelius vom 17. September 2025: Die Bundesregierung hat den verfassungsmäßigen Auftrag, mit ihrer Öffentlichkeitsarbeit über ihre Tätigkeit, Vorhaben und Ziele zu informieren. Die Auslandskommunikation des Auswärtigen Amts zielt dagegen darauf ab, im Ausland Interesse an Deutschland zu wecken, Dialog und Austausch zu fördern und Verständnis für deutsche Werte und Politik zu stärken. Sie ist daher nicht Teil der Öffentlichkeitsarbeit im zuvor genannten Sinn.

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