Schriftliche Frage 94 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie gestaltet sich der weitere Planungsprozess bei dem Bedarfsplanvorhaben Ortsumgehung Lübben (B 87), nachdem meines Wissens auf Basis des…

Schriftliche Frage 94 von Swantje Henrike Michaelsen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie gestaltet sich der weitere Planungsprozess bei dem Bedarfsplanvorhaben Ortsumgehung Lübben (B 87), nachdem meines Wissens auf Basis des… Frage 94 (Swantje Henrike Michaelsen, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie gestaltet sich der weitere Planungsprozess bei dem Bedarfsplanvorhaben Ortsumgehung Lübben (B 87), nachdem meines Wissens auf Basis des Vorentwurfs nach der Richtlinie zum Planungsprozess und für die einheitliche Gestaltung von Entwurfsunterlagen im Straßenbau (RE) keine wirtschaftliche Perspektive des Bauvorhabens festgestellt und daher kein Gesehenvermerk erteilt wurde? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 15. September 2025: Den von der planerisch zuständigen Straßenbauverwaltung des Landes Brandenburg vorgelegten RE-Vorentwurf hatte das Bundesministerium für Verkehr im Juni 2025 wegen aktuell nicht hinreichend gegebener Wirtschaftlichkeit ohne Erteilung seines Gesehenvermerks zurückgegeben. Das Land hat daraufhin angekündigt, die Projektplanung derzeit nicht weiterzuverfolgen.