Schriftliche Frage 94 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Warum werden in der Auflistung der Vorhaben zur Erforschung von ME/CFS, Long Covid und anderer postinfektiöser Syndrome, die das Bundesminis…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 1. September 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt.
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Schriftliche Frage 94 von Sonja Lemke (DIE LINKE): Warum werden in der Auflistung der Vorhaben zur Erforschung von ME/CFS, Long Covid und anderer postinfektiöser Syndrome, die das Bundesminis…
Frage 94 (Sonja Lemke, Die Linke):
Warum werden in der Auflistung der Vorhaben zur Erforschung von ME/CFS, Long Covid und anderer postinfektiöser Syndrome, die das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt in seinen Antworten auf die Berichtsbitten zum Berichterstattergespräch zum zweiten Regierungsentwurf für den Haushalt 2025 zur Verfügung gestellt hat, für die Vorhaben CURE-ME bzw. BioSig-PEM Sollwerte für 2025 von insgesamt 480.000 bzw. 549.000 Euro angegeben, obwohl laut Antwort der Bundesregierung auf meine Schriftliche Frage 98 auf Bundestagsdrucksache 21/747 für diese Maßnahmen für 2025 bereits Mittel in Höhe von 495.000 bzw. 575.000 Euro bewilligt sein müssten?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Matthias Hauer vom 5. September 2025:
Die Höhe der Gesamtförderung für die Maßnahmen gilt unverändert. Regelmäßig kommt es vor, dass im Rahmen der Projektförderung Verzögerungen eintreten, die zu reduzierten Bedarfen in einzelnen Jahren führen. Daher werden die Bewilligungssummen regelmäßig an den jährlichen Bedarf angepasst. Sofern sich dadurch in einem Jahr ein reduzierter Bedarf ergibt, werden die einbehaltenen Mittel in Folgejahren zusätzlich ausgezahlt, so dass die Gesamtförderung des Vorhabens unberührt bleibt. Dieser Effekt erklärt auch die in Ihrer Frage genannten Anpassungen bei den Vorhaben CURE-ME bzw. BioSig-PEM.
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