Schriftliche Frage 70 von Maximilian Kneller (AfD): Wie begründet es die Bundesregierung, dass es einen Widerspruch in den Aussagen der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen in ihrer Antwort…

Schriftliche Frage 70 von Maximilian Kneller (AfD): Wie begründet es die Bundesregierung, dass es einen Widerspruch in den Aussagen der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen in ihrer Antwort… Frage 70 (Maximilian Kneller, AfD): Wie begründet es die Bundesregierung, dass es einen Widerspruch in den Aussagen der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen in ihrer Antwort zu Frage 1 einer Kleinen Anfrage auf Landtagsdrucksache 18/13772 („Ist es der Landesregierung bekannt, dass es mögliche bauliche Überschneidungen zwischen dem Lückenschluss und in den Varianten der geplanten möglichen Trassenkorridore gibt?“), in der die Landesregierung antwortet: „Der Landesregierung sind mögliche bauliche Überschneidungen bekannt“, und der Antwort der Bundesregierung zu Frage 1 der Kleinen Anfrage der Fraktion der AfD auf Bundestagsdrucksache 21/751 („Welche Planungsvarianten der seitens der DB AG ausgewählten zwölf Trassen-Korridor-Varianten beeinflussen nach Informationen der Bundesregierung die Realisierung der im Bau befindenden Landesstraße L712n zwischen Bielefeld und Herford?“), die darin schreibt, dass es „Keine“ gibt, und welche Aussage entspricht der Tatsache? Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Ulrich Lange vom 11. August 2025: Das Bedarfsplanschieneninfrastrukturvorhaben Ausbau-/Neubaustrecke Hannover–Bielefeld befindet sich in einer frühen Planungsphase. Der noch festzulegende Trassenverlauf der Eisenbahnstrecke hat insofern keine Auswirkungen auf ein heute bereits im Bau befindliches Vorhaben, sondern umgekehrt.