Überschneidungen der Planungsvarianten des Bahnprojekts zwischen Hannover und Bielefeld mit der Landesstraße L712n zwischen Bielefeld und Herford (Antwort zu Drs. 21/526)

Überschneidungen der Planungsvarianten des Bahnprojekts zwischen Hannover und Bielefeld mit der Landesstraße L712n zwischen Bielefeld und Herford (Antwort zu Drs. 21/526) [Deutscher Bundestag Drucksache 21/751 21. Wahlperiode 02.07.2025 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Maximilian Kneller, Wolfgang Wiehle, René Bochmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD – Drucksache 21/526 – Überschneidungen der Planungsvarianten des Bahnprojekts zwischen Hannover und Bielefeld mit der Landesstraße L712n zwischen Bielefeld und Herford V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Mit dem von der Deutschen Bahn AG vorgestellten Neubauprojekt zwischen Hannover und Bielefeld soll im Rahmen des sogenannten Deutschlandtakts die Fahrzeit auf 31 Minuten verkürzt werden. Aktuell sind zwölf Trassen- Korridor-Varianten im Verfahren (www.hannover-bielefeld.de/#toc-welche- zielehat-das-projekt-). Einige dieser zwölf Planungsvarianten weisen in der Darstellung eine Überschneidung mit der sich im Bau befindenden Landesstraße L712n auf (www.strassen.nrw.de/de/l712n-lueckenschluss-der-ostwestfalenstr asse-projektueberblick.html). 1. Welche Planungsvarianten der seitens der DB AG ausgewählten zwölf Trassen-Korridor-Varianten beeinflussen nach Informationen der Bundesregierung die Realisierung der im Bau befindenden Landesstraße L712n zwischen Bielefeld und Herford? 2. Seit wann hat die Bundesregierung, sollte es Konflikte zwischen den Planungen für die L712n und einzelnen Trassen-Korridor-Varianten der DB AG geben, Kenntnis über eine mögliche Überschneidung der seitens der DB AG vorgestellten Planungsvarianten und der L712n? 3. Wenn Frage 2 bejaht wurde, welche der Planungsvarianten der Trasse überschneiden sich mit der L712n oder liegen derart dicht an der L712n, dass es zu baulichen Überschneidungen kommt (bitte bei Aufzählung unterscheiden in direkter und nicht direkter Überschneidung)? Die Fragen 1 bis 3 werden gemeinsam beantwortet. Keine. Die Antwort wurde namens der Bundesregierung mit Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr vom 1. Juli 2025 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich – in kleinerer Schrifttype – den Fragetext. 4. Hält die Bundesregierung einige Trassen-Korridor-Varianten der DB AG aufgrund von möglichen Konflikten mit der L712n für nicht realisierungsfähig? Nein. 5. Welche baulichen Maßnahmen sieht nach Kenntnis der Bundesregierung der Vorhabensträger vor, um mit den möglichen Schienentrassen die L712n kreuzen zu können? Aufgrund der laufenden Planungsphase liegen noch keine Ergebnisse vor. 6. Wurde die Landesregierung Nordrhein-Westfalen oder der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen (Straßen.NRW) nach Kenntnis der Bundesregierung bezüglich einer möglichen Überschneidung von einer der geplanten Trassenvariante mit der L712n bei der DB AG vorstellig? 7. Hat die DB AG nach Kenntnis der Bundesregierung die Landesregierung Nordrhein-Westfalens über mögliche Überschneidungen der Planungsvarianten mit der L712n informiert, und wenn ja, zu welchem Zeitpunkt? Die Fragen 6 und 7 werden gemeinsam beantwortet. Erste Gespräche zwischen der DB InfraGO AG und Straßen NRW haben im Sommer 2022 stattgefunden. 8. Liegen der Bundesregierung Informationen über eine mögliche Verzögerung des Baus der L712n durch eine mögliche Überschneidung durch eine der seitens der DB AG vorgestellten Planungsvarianten vor? Nein. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co. KG, Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83–91, 12103 Berlin, www.heenemann-druck.de Vertrieb: Bundesanzeiger Verlag GmbH, Postfach 10 05 34, 50445 Köln, Telefon (02 21) 97 66 83 40, Fax (02 21) 97 66 83 44, www.bundesanzeiger-verlag.de ISSN 0722-8333]