Schriftliche Frage 89 von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch sind die finanziellen Bedarfe für den Bedarfsplan Wasserstraße im Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung des Bundeshaushalts be…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 21. Juli 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr.
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Schriftliche Frage 89 von Tarek Al-Wazir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Wie hoch sind die finanziellen Bedarfe für den Bedarfsplan Wasserstraße im Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung des Bundeshaushalts be…
Frage 89 (Tarek Al-Wazir, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Wie hoch sind die finanziellen Bedarfe für den Bedarfsplan Wasserstraße im Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung des Bundeshaushalts bei Fortsetzung aller in Bau befindlichen Projekte sowie bei angenommenen Baustart aller weiteren Projekte nach Abschluss der Planung, und in welcher Höhe sind die Investitionen in der aktuellen mittelfristigen Finanzplanung in Projekte des Bedarfsplan Wasserstraße vorgesehen (bitte jeweils in Jahresscheiben auflisten; bei Angabe der mittelfristigen Finanzplanung bitte die Mittel summiert über alle Haushaltstitel, die in den Bedarfsplan investiert werden)?
Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Christian Hirte vom 25. Juli 2025:
Gemäß Beschluss des Kabinetts zum Eckwert 2026 und der Finanzplanung 2027 bis 2029 weist die aktuelle mittelfristige Finanzplanung folgende Ansätze für Investitionen (Kapitel 1203, Hauptgruppe 7 und 8) aus: 2026 2027 2028 2029 1.496 Mio. Euro 1.496 Mio. Euro 1.495 Mio. Euro 1.495 Mio. Euro Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2026 und die Finanzplanung 2027 bis 2029 sind Gegenstand der laufenden regierungsinternen Beratungen, die noch nicht abgeschlossen sind.
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