Schriftliche Frage 104 von Maik Brückner (DIE LINKE): Werden derzeit Maßnahmen aus dem Aktionsplan „Queer leben“ umgesetzt bzw. sollen entsprechende Maßnahmen künftig von der Bundesregierung umg…
Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 10. Juni 2025 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
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Schriftliche Frage 104 von Maik Brückner (DIE LINKE): Werden derzeit Maßnahmen aus dem Aktionsplan „Queer leben“ umgesetzt bzw. sollen entsprechende Maßnahmen künftig von der Bundesregierung umg…
Frage 104 (Maik Brückner, Die Linke):
Werden derzeit Maßnahmen aus dem Aktionsplan „Queer leben“ umgesetzt bzw. sollen entsprechende Maßnahmen künftig von der Bundesregierung umgesetzt werden, und wenn ja, welche, und inwiefern ist geplant, die Umsetzungen im Bundeshaushalt 2025 zu berücksichtigen (bitte nach den zehn Maßnahmen mit dem größten Finanzierungsvolumen samt der Haushaltsmittel aufschlüsseln)?
Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Mareike Lotte Wulf vom 12. Juni 2025:
Die Bundesregierung hat einen Umsetzungsbericht zum Aktionsplan „Queer leben“ vorgelegt. Der Bericht wurde am 11. Dezember 2024 vom Bundeskabinett beschlossen und im Anschluss dem Deutschen Bundestag und dem Bundesrat zugeleitet (Bundestagdrucksache 20/14250). Der Bericht listet alle Maßnahmen der Bundesressorts, dessen Umsetzungsstand sowie die dafür eingesetzten Haushaltsmittel detailliert auf. Seit Januar 2025 und noch bis 31. Juli 2025 führt das Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend zudem eine wissenschaftliche Evaluation des Aktionsplans durch.
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