Rede von Katja Keul (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

Rede von Katja Keul (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Vielen Dank. – Diesen Satz habe ich schon ein paarmal gehört. Es ist aber so, dass sich Minister Gabriel zu diesem Fall geäußert hat. Als Parlamentarierin habe ich einen Anspruch darauf, nachzufragen. Minister Gabriel hat am vorletzten Samstag gesagt: Die türkische Armee soll nicht länger auf die Schutzausrüstung für ihre Panzer warten. Gerade, was diesen konkreten Fall angeht, – Zitat Gabriel – werden wir in den nächsten Tagen sehr sorgfältig ... reden, und ich sage Ihnen ganz offen, mir leuchten die Argumente der Türkei ein. Das war vorletzten Samstag. Am Sonntag schon hat Erdogan mit der Artillerie auf kurdische Stellungen schießen lassen. In der Nähe der syrischen Stadt Afrin hat die Türkei eine neue Militärintervention im Nachbarland eingeleitet. Erdogan erklärt – Zitat – : Innerhalb der nächsten Tage sollten kurdische Einheiten aus Afrin vertrieben werden. Laut Medienberichten sind Panzerverbände an die syrische Grenze verlegt worden. Vor diesem Hintergrund stellt sich jetzt eindringlich die Frage, ob der Minister bei seiner Einschätzung bleibt, dass er dem Antrag der Firma Rheinmetall auf Modernisierung türkischer Panzer weiter stattgeben will.