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Rede von Uwe Kekeritz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde

dip / rede 17.01.2018 · WP 19 · Original ↗

Teil von Protokoll der 6. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages · TOP 5: Fragestunde.

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Text

Rede von Uwe Kekeritz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Fragestunde Danke schön für die Antwort. – Es wundert mich, dass die Bundesregierung nichts darüber weiß, dass Macron eine Revision oder zumindest teilweise eine Neuverhandlung des Abkommens mit den Mercosur-Staaten möchte. In Frankreich ist das sehr breit diskutiert worden, aber die Bundesregierung hat davon nichts gehört. Sie sprechen davon, dass Sie eine Folgenabschätzung durchführen werden, dabei stehen die Verhandlungen kurz vor dem Abschluss. Was sollen Folgenabschätzungen nach einem Abschluss bringen? Oder sind schon Ergebnisse vorhanden? Dann würde mich zum Beispiel interessieren, welche Auswirkungen das Abkommen auf den Agrarbereich in den Mercosur-Ländern, aber auch in den europäischen Staaten haben würde. Macron thematisiert den Agrarbereich, weil deutsche und auch französische Landwirte massiv unter den erhöhten Importen von landwirtschaftlichen Produkten aus den Mercosur-Staaten leiden. Welche Daten haben Sie bezüglich der Veränderungen bei den sozioökonomischen Bedingungen der Landwirte hier in Europa als auch in den Mercosur-Staaten?

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