Rede von Norbert Barthle (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde
Teil von Protokoll der 6. Sitzung des 19. Deutschen Bundestages · TOP 5: Fragestunde.
Text
Rede von Norbert Barthle (Parl. Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur) – Fragestunde
Bei diesem Treffen wird eruiert werden, welche Auswirkungen die Zeitverzögerungen und notwendige Nacharbeiten haben, in welchem Umfang Mehrkosten entstehen. Im Aufsichtsrat wird sicherlich auch darüber gesprochen werden müssen, wie diese Mehrkosten gedeckt werden können.
Aus Sicht der Bundesregierung wird es zunächst darum gehen, die Eigenmittel in Anspruch zu nehmen. Darüber hinausgehende Finanzierungsmodelle müssen in Abhängigkeit der jeweiligen Konditionen geprüft werden. Für uns als Bundesregierung ist die Liquidität der Gesellschaft zunächst einmal gesichert; das gilt zumindest für den absehbaren Zeitraum bis Ende 2019 bzw. 2020. Was darüber hinausgeht, muss im Aufsichtsrat und in den entsprechenden Gremien beraten und detailliert festgelegt werden. Uns als Bundesregierung ist bekannt, dass ein neuer Finanzplan erarbeitet und vorgelegt werden soll. Wie dieser aussieht, können wir jetzt noch nicht beurteilen und auch nicht kommentieren.