Rede von Cem Özdemir (Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft sowie für Bildung und Forschung) – Befragung der Bundesregierung

Rede von Cem Özdemir (Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft sowie für Bildung und Forschung) – Befragung der Bundesregierung Frau Präsidentin! Herr Abgeordneter! Zur Bilanz. Wir haben sicherlich nicht alle Vorhaben umgesetzt. Mit Blick auf die verkürzte Legislaturperiode wird aber deutlich, dass sich die Gesamtvorhabenliste im Vergleich zur vorherigen Legislaturperiode nicht verstecken muss. Das zur quantitativen Frage. Zur qualitativen Frage. Wir haben beispielsweise endlich mit dem Umbau der Tierhaltung angefangen – wenn Sie sich mit Landwirtschaft beschäftigen, wissen Sie, dass da die Not mit am größten ist –: von der Ausweitung der Herkunftskennzeichnung bis zur Frage der Finanzierung bei den Schweinehaltern. Es bleibt sicherlich noch einiges zu tun. Wir haben auch bei der Entbürokratisierung endlich den Schalter umgelegt. Mit Blick auf die Uhr – es blinkt schon gelb – will ich sagen: Ich habe mir mal die Zahlen zur Einkommenssituation angeschaut. Die letzten Jahre waren wirtschaftlich mit die besten Jahre. Die Zahl der Betriebsaufgaben ist immer noch viel zu hoch; aber sie geht immerhin leicht zurück. Also, das kann sich schon sehen lassen.