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Rede von Svenja Schulze (Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) – Befragung der Bundesregierung

dip / rede 29.01.2025 · WP 20 · Original ↗

Teil von Protokoll der 209. Sitzung des 20. Deutschen Bundestages · TOP 2: Befragung der Bundesregierung.

Das Protokoll 20/209 liegt bei DIP nur als Vorabfassung vor: Der Text endet vor dem Schluss der Sitzung, zu Protokoll gegebene Reden fehlen in polradar (der endgültige Bericht war für den 04.02.2025 angekündigt). Vollständig im Plenarprotokoll (PDF) ↗.

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Text

Rede von Svenja Schulze (Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) – Befragung der Bundesregierung Herr Abgeordneter, erst mal habe ich nicht das gesagt, was Sie gerade behauptet haben, sondern ich habe wiederholt, was die Außenministerin selber gesagt hat, nämlich dass ihr in weiteren Gesprächen die Hand gegeben wurde, was auch eine Selbstverständlichkeit ist. Was ist mit den Syrerinnen und Syrern? Ich kann Ihnen nur empfehlen: Fahren Sie doch mal nach Damaskus. Fahren Sie in den Stadtteil Dschobar, den das Regime von Assad hat bombardieren lassen, wo alle Menschen rausmussten, wo nichts mehr steht außer die Gerippe von Gebäuden, wo selbst Kirchen, Synagogen, Moscheen geplündert wurden, wo es kein Wasser gibt, wo es keinen Strom gibt, wo es keine Schule gibt und keine Gesundheitsversorgung. Dorthin Leute zurückschicken zu wollen, das ist einfach unmenschlich.

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