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Schriftliche Frage 115 von Dr. Rainer Rothfuß (AfD): Hat die Bundesregierung eine eigenständige, d. h. vom Robert Koch-Institut (RKI) unabhängige Bewertung zu der Echtheit der Ende Juli veröffe…

dip / schriftliche_frage 13.09.2024 · WP 20 · Original ↗

Teil von Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. September 2024 eingegangenen Antworten der Bundesregierung · Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Gesundheit.

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Schriftliche Frage 115 von Dr. Rainer Rothfuß (AfD): Hat die Bundesregierung eine eigenständige, d. h. vom Robert Koch-Institut (RKI) unabhängige Bewertung zu der Echtheit der Ende Juli veröffe… Frage 115 (Dr. Rainer Rothfuß, AfD): Hat die Bundesregierung eine eigenständige, d. h. vom Robert Koch-Institut (RKI) unabhängige Bewertung zu der Echtheit der Ende Juli veröffentlichten RKI-Protokolle durchgeführt, und falls ja, bestätigt die Bundesregierung die Echtheit der Protokolle, und falls nein, warum hat die Bundesregierung keine eigenständige Authentizitätskontrolle durchgeführt, da es innerhalb der Metadaten laut einem Medienbericht mehrere Auffälligkeiten zu späteren Änderungen gab, es augenscheinlich auch diverse Versionen einzelner Protokolle gab (www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/rki-proto kolle-nachtraeglich-aenderung/), die aktuell zugänglichen RKI-Protokolle Vertreter dieser als auch der letzten Bundesregierung meiner Ansicht nach erheblich juristisch belasten könnten und Mitarbeiter des Robert Koch-Institut nach meiner Auffassung einen nachvollziehbaren persönlichen Anreiz hätten, etwaige Schuldzuweisungen von sich auf die Bundesregierung zu verschieben? Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Sabine Dittmar vom 11. September 2024: Die am 23. Juli 2024 von externer Stelle rechtswidrig zum Download angebotenen Datensätze mit Protokollen des internen Corona- Krisenstabes des Robert Koch-Instituts (RKI) sind vom RKI geprüft und verifiziert worden. Bezüglich der nachträglichen Änderungen in den Protokollen wird auf die Antwort der Bundesregierung auf die Schriftliche Frage 64 des Abgeordneten Wolfgang Kubicki auf Bundestagsdrucksache 20/12619 verwiesen.

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