Rede von Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Plenarprotokoll 21/98

Rede von Dr. Sandra Detzer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Plenarprotokoll 21/98 Ein Ja oder Nein würde mir reichen. – Danke schön. Katherina Reiche, Bundesministerin für Wirtschaft und Energie: Frau Abgeordnete, Ihre Behauptung weise ich zurück. Denn das ist nicht nur mit den relevanten Bundesministerien abgesprochen, sondern wir beteiligen uns an diesen Gesprächen. Es ist in regelmäßiger Folge Thema im Handelsministerrat. Frankreich und Deutschland agieren zusammen in einem Feld, in dem Europas Mitgliedstaaten und übrigens auch unsere Industrie höchst unterschiedlich unterwegs sind und unterschiedliche Erwartungen an ihre jeweiligen Regierungen haben. Vor diesem Hintergrund ist es gut, dass der Élysée-Palast und das Kanzleramt beginnen, sich auf eine gemeinsame Position zu einigen. Was das Thema Diversifizierung betrifft, hat das Bundeswirtschaftsministerium zusammen mit dem Finanzministerium einen Rohstofffonds aufgelegt, um sich zu diversifizieren. Wenn es darum geht, Handelsschutzinstrumente zu verschärfen, so war es das Bundeswirtschaftsministerium, das zum Beispiel für Korund und Flachstahl eine entsprechende Schutzmaßnahme durchgesetzt hat.